19102017
DIE LINKE lehnt Forderung der Jungen Union nach Sparkommissaren ab / / Die Presseschau zeigt: Der Konflikt bei der Linkspartei wird weitergehen. Wegen einiger Schwächen des Programms der Parteispitze vermutlich unvermeidlich. / / ...

 

 

Linke

 

Linksfraktion Saar

DIE LINKE lehnt Forderung der Jungen Union nach Sparkommissaren ab

Link zum vollständigen Beitrag

DIE LINKE lehnt die Forderung der Jungen Union nach Sparkommissaren des Landes für Städte und Gemeinden ab. Der Abgeordnete Dennis Lander: „Statt die Demokratie vor Ort mit einem vom Land verordneten Kürzungs-Diktat abzuwürgen, müssen die Ursachen der Haushaltsnotlage der Kommunen bekämpft werden. Diese Notlage trifft bekanntlich Städte und...

DIE LINKE lehnt die Forderung der Jungen Union nach Sparkommissaren des Landes für Städte und Gemeinden ab. Der Abgeordnete Dennis Lander: „Statt die Demokratie vor Ort mit einem vom Land verordneten Kürzungs-Diktat abzuwürgen, müssen die Ursachen der Haushaltsnotlage der Kommunen bekämpft werden. Diese Notlage trifft bekanntlich Städte und Gemeinden mit einer CDU-geführten Ratsmehrheit ebenso wie solche mit SPD- oder rot-rot-grüner Mehrheit, ist also weitgehend unabhängig von den Akteuren vor Ort. Rund 90 Prozent der Ausgaben einer Stadt wie Saarbrücken sind Pflichtaufgaben. Zusätzliche Kosten entstehen außerdem für Projekte, die von Bund und Land eingefordert werden, wie den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze. Es ist also nicht so, dass hier überall Geld zum Fenster hinausgeworfen würde. Auch beim Personal liegen die saarländischen Kommunen im Vergleich zu anderen Bundesländern zurück. Dafür haben sie durch die Steuergeschenke für Millionäre, Großkonzerne und Millionen-Erben nach Berechnungen der Arbeitskammer seit dem Jahr 2000 jährlich rund 130 Millionen Euro verloren. Wenn die Junge Union also ernsthaft die Haushaltsnotlage der Kommunen angehen wollte, müsste sie die verfehlte Steuerpolitik ihrer Parteifreunde in Bund und Land kritisieren."

Auch die saarländische Linksjugend [’solid]">Link zum vollständigen Beitrag kritisiert die Forderung der Jungen Union. Dennis Weber vom LandessprecherInnenrat erklärt: „Gerade für junge Menschen im Saarland ist verschärftes Peitschenknallen des Landes gegenüber den Städten und Gemeinden wenig hilfreich. Wir brauchen im Gegenteil mehr Investitionen in die Zukunft. Vor Ort verrotten Schulen, Straßen, Infrastruktur, die Anbindung mit Bussen und Bahnen vor allem auf dem Land ist miserabel, der Bau neuer oder die Sanierung vorhandener Sport- und Freizeitanlagen bleibt angesichts leerer Kassen oft auf der Strecke. Aber die Junge Union ist offensichtlich vor allem den Superreichen verbunden, die sie vor höheren Steuern bewahren will, und nicht den Interessen der saarländischen Jugend."

> [Dennis Lander] [Pressemeldungen]

Thu, 19 Oct 2017 15:39:00 +0200

 

Linke in Europa

#Österreich Dramatischer Umbruch im Parteiensystem: Starker Rechtsruck, linke Opposition marginalisiert Die Wahlen in Österreich lassen keinen Stein auf dem anderen. Die beiden rechtspopulistischen Parteien ÖVP und FPÖ erringen zusammen genommen deutlich mehr als 50 Prozent. Die SPÖ bleibt eine 26 Prozent-Partei, drei oder zwei kleinere links-liberale Parteien werden die Opposition stellen. https://www.semiosis.at/2017/10/15/wahlen-in-oesterreich-deutlicher-rechtsruck/

Link zum vollständigen Beitrag

2017-10-15T15:47:36+0000

 

Neues Deutschland

 

Nachdenkseiten

Die Presseschau zeigt: Der Konflikt bei der Linkspartei wird weitergehen. Wegen einiger Schwächen des Programms der Parteispitze vermutlich unvermeidlich.

Für die Fortsetzung des Konflikts spricht zunächst einmal der Tenor der kampagnenmäßig arbeitenden und in der Hauptstadt einflussreichen Medien. Die unten wiedergegebene Presseschau dokumentiert diese Kampagne. Die dort zitierten Journalisten und Medien werden den Konflikt weiter systematisch anheizen. Außerdem: Ich glaube nicht, dass eine linke Partei mit einer Vorsitzenden, die für das bedingungslose Grundeinkommen eintritt, […]>

Thu, 19 Oct 2017 11:31:31 +0000

Link zum vollständigen Beitrag

 

Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

Link zum vollständigen Beitrag

 

Dieser Service beruht auf XML-/RSS-Feeds der jeweiligen Anbieter, auf deren Inhalt wir keinen Einfluss haben.